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IT-Sicherheit ist ein Querschnittsthema, dessen Umsetzung für Unternehmen fast aller Branchen von enormer Bedeutung ist, allerdings große Herausforderungen birgt. Beispielsweise verfügen einer DIHK-Umfrage zufolge nur zwei von fünf Betrieben über einen…

Mit dem BMF-Schreiben wird Tz. 64 und Tz. 65 Satz 2 des BMF-Schreibens vom 22. Dezember 2004 in der Fassung des BMF-Schreibens vom 14. August 2019 geändert (Az. III C 3 – S-7492 / 19 / 10002 :003).

Das VG Ansbach hat dem Eilantrag gegen eine Betretungsuntersagung von Kindertageseinrichtungen wegen mangelnden Nachweises eines ausreichenden Impfschutzes gegen Masern stattgegeben (Az. 18 S 22.00535).

In jedem zweiten Unternehmen im Baugewerbe steht in den kommenden zehn Jahren der Rückzug der Inhaberin bzw. des Inhabers an. Das sind in absoluten Zahlen 163.000 Unternehmen. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Unternehmensnachfolge im Baugewerbe“, d…

Das von KfW Research berechnete Kreditneugeschäft der Banken und Sparkassen in Deutschland mit Unternehmen und Selbstständigen hat im vierten Quartal 2021 einen regelrechten Satz nach oben gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr wuchsen laut KfW-Kreditmarkta…

Wie das BMWK mitteilt, ist die Produktion im Produzierenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im März gegenüber dem Vormonat deutlich zurückgegangen (-3,9 %). Während die Industrie ihren Ausstoß überproportional reduzierte (-4,6 %), wa…

Nach einer aktuellen Information des BMWK ist das Portal für die Schlussabrechnung der Coronahilfen ab sofort freigeschaltet. Der DStV macht sich für eine Fristverlängerung für die Einreichung der Schlussabrechnungen stark.

Die anonymisierten Sitzungsprotokolle des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen unterliegen keinem besonderen Amtsgeheimnis und können deshalb Gegenstand eines Auskunftsanspruchs nach dem Informationsfreiheitsgesetz sein. So da…

Nach einem turbulenten Start ins Jahr, hervorgerufen vor allem durch Russlands Invasion in der Ukraine, stabilisiert sich der Warenverkehr im April in zahlreichen Volkswirtschaften. Laut jüngstem Datenupdate des Kiel Trade Indicator liegt der Welthande…

Das BMF ändert den Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, BStBl I S. 846, der zuletzt durch das Schreiben vom 26. April 2022 geändert worden ist, erneut (Az. III C 3 – S-7279 / 19 / 10006 :004).

Das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mind. 41 km/h indiziert grundsätzlich die Verhängung eines Fahrverbots von einem Monat. Davon kann nur abgesehen werden, wenn Anhaltspunkte für eine außergewöhnliche Härte vorliegen (z. B. Der V…

Ein Unternehmer, der auf Websites wie Amazon eine nicht von ihm selbst hergestellte Ware anbietet, hat den Verbraucher über die Garantie des Herstellers zu informieren, wenn er sie zu einem zentralen oder entscheidenden Merkmal seines Angebots macht. S…

Dasd LG München I hat die Nichtigkeit der Jahresabschlüsse der Wirecard AG zum 31.12.2017 und 31.12.2018 sowie der darauf aufbauenden Gewinnverwendungsbeschlüsse der Hauptversammlungen festgestellt (Az. 5 HK O 15710/20).

Nachdem die Stimmung im Mittelstand im März infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine kollabiert war, fängt sich das Geschäftsklima im April wieder ein wenig. Mit einem Zuwachs um 1,8 Zähler auf -7,7 Saldenpunkte wird gleichwohl nur knapp ein Ach…

Das Verpächterwahlrecht setzt auch bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft voraus, dass die wesentlichen, dem Betrieb das Gepräge gebenden Wirtschaftsgüter mitverpachtet werden. Daran fehlt es, wenn eine Mitunternehmerschaft nach Aufgabe ihres…

Das BVerfG entschied, dass das Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern (Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz) ganz überwiegend mit dem Grundgesetz vereinbar ist (Az. 1 BvR 1187/1…

Wie das BMWK mitteilt, sind die Auftragseingänge nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im März gegenüber dem Vormonat um 4,7 % zurückgegangen. Damit zeigt sich im ersten Monat des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bereits ein deutlicher Ef…

Deutsche Unternehmen gehen lt. Bitkom davon aus, dass Geschäftserfolg immer stärker auf Daten basiert. So sagen aktuell 7 Prozent, dass ihr Business ausschließlich oder sehr stark von datengetriebenen Geschäftsmodellen abhängt. Zugleich sieht die deuts…

Die ifo Preiserwartungen haben einen neuen Rekordstand erreicht. Im April lagen sie bei 62 Punkten, dem höchsten Wert seit 1991. Im März betrugen sie 55 Punkte. Immer mehr Unternehmen planen demnach, ihre Preise in den kommenden drei Monaten zu erhöhen…

Wer wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt wird, muss gegnerische Anwaltskosten maximal aus einem Streitwert von 1.000 Euro erstatten. Diese Regelung im Urhebergesetz ist mit Unionsrecht vereinbar, wie der EuGH nun entschied (Rs. C-559/20). Das …