Aktuelles

Auf dieser Seite präsentieren wir Ihnen News von DATEV aus dem Bereich Steuern & Recht.

3. März 2021

Deutlich mehr Menschen könnten im Homeoffice arbeiten

Deutlich mehr Menschen in Deutschland könnten im Homeoffice arbeiten. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des ifo Instituts. Danach…

Anne Lachmann

3. März 2021

Änderung von Verbrauchsteuergesetzen beschlossen

Der Finanzausschuss im Bundestag hat am 03.03.2021 den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen…

Ulrike Seidel

3. März 2021

Nachbar unterliegt mit Eilantrag gegen Errichtung eines 30 Meter hohen Mobilfunkmasts

Die Errichtung eines 30 Meter hohen Mobilfunkmasts in der Bergisch Gladbacher Ortschaft Neuenhaus ist mit hoher Wahrscheinlichkeit rechtmäßig. So entschied…

Ulrike Seidel

3. März 2021

Schmerzensgeld nach Reitunfall – OLG entscheidet über Haftungsfrage

Die Halterin eines Ponys haftet bei einem Unfall, bei dem sich eine typische Tiergefahr realisiert hat. So entschied das OLG…

Ulrike Seidel

3. März 2021

Corona-Wirtschaftshilfen: Jetzt auch Antragstellung für großvolumige Wirtschaftshilfen möglich

Ab sofort können auch Unternehmen mit einem hohen Finanzbedarf, also Beträgen von über zwei Millionen Euro, Wirtschaftshilfen im Rahmen der…

Bernhard Gritsch

3. März 2021

Bekämpfung der Geldwäsche: Liste der Hochrisikoländer aktualisiert

Die Financial Action Task Force (FATF) hat die Liste der unter FATF-Beobachtung stehenden Länder aktualisiert. Zudem hat sie eine Liste…

Bernhard Gritsch

3. März 2021

BGH entscheidet über die Befugnis zur Entbindung von der Schweigepflicht im Verfahren vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Der BGH hat eine Grundsatzentscheidung zur Entbindung von der Pflicht zur beruflichen Verschwiegenheit getroffen (Az. StB 43/20, 44/20, 48/20). Das…

Ulrike Seidel

3. März 2021

Förderung von Reformen: Kommission unterstützt drei deutsche Digitalprojekte

Die EU-Kommission hat die erste Runde von Reformprojekten bekanntgegeben, die über das neue Instrument für technische Unterstützung finanziert werden sollen.…

Ulrike Seidel

2. März 2021

Umfang des Zweckbetriebs einer gemeinnützigen Krankenhaus-GmbH

Das FG Münster hat zu zwei Aspekten im Zusammenhang mit der Zuordnung von Gewinnen und Betriebsausgaben zum steuerbefreiten Zweckbetrieb einer…

Anne Lachmann

2. März 2021

Widerruf eines sog. Autokreditvertrages

Das OLG Celle verdeutlicht Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages (Az. 3 U 47/20).…

Bernhard Gritsch

2. März 2021

Krankheitsbedingte Störungen von behinderten Menschen auf öffentlichen Veranstaltungen sind grundsätzlich hinzunehmen

Es ist mit dem Inklusionsgedanken nicht vereinbar, behinderte Menschen allein deshalb von öffentlichen Veranstaltungen gänzlich auszuschließen, weil diese sichtbar anders…

Ulrike Seidel

2. März 2021

50.000 Euro Schmerzensgeld für eine 70-jährige Patientin nach Befunderhebungsfehler

Verstirbt eine 70-jährige Patientin an einer zu spät erkannten Krebserkrankung, sind für die Bemessung des Schmerzensgeldes in besonderem Maße einerseits…

Ulrike Seidel

2. März 2021

Pauschbeträge für Menschen mit Behinderungen – Nachweis der Behinderung, bei einem Grad der Behinderung weniger als 50, aber mindestens 20

Im Vorgriff auf eine gesetzliche Klarstellung zum Nachweis der Behinderung veröffentlicht das BMF Ergänzendes zu § 65 Abs. 1 Nr.…

Peter Ködel

2. März 2021

Steuer-Software von Bund und Ländern weiter in Arbeit

Bund und Länder wollen Beschleunigungsmöglichkeiten für die Entwicklung einheitlicher Software für die Steuerverwaltung prüfen. So die Bundesregierung (19/26800).…

Anne Lachmann

2. März 2021

Benutzung öffentlicher Nahverkehrsmittel aufgrund Stuhlinkontinenz unzumutbar

Leidet ein Versicherter wegen chronischer Darmerkrankung unter häufigen und unkontrollierbaren Darmentleerungen, die es erforderlich machen, sich stets in der Nähe…

Ulrike Seidel

2. März 2021

Keine analoge Anwendung der Nr. 6100 und Nr. 6140 GOZ für die Eingliederung eines Lingualretainers

Für das Einsetzen eines festsitzenden Lingualretainers können im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung, die nach Nr. 6030 bis Nr. 6080 der…

Ulrike Seidel

2. März 2021

KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Ein Hauch von Frühling

Seit dem Einsetzen der zweiten Infektionswelle im vergangenen Herbst schwankt das mittelständische Geschäftsklima von Monat zu Monat. Während im Januar…

Anne Lachmann

2. März 2021

Reisen in Corona-Zeiten: Kommission schützt Verbraucherrechte

Die EU-Kommission setzt sich dafür ein, dass die Rechte von Reisenden während der Corona-Pandemie gewahrt bleiben. Dazu soll der bestehende…

Ulrike Seidel

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